Jetzt beliebt

  • Yalta_summit_1945_with_Churchill,_Roosevelt,_Stalin.

    [ Befreier.!? } “Endlösung der Deutschenfrage”

    800 shares
    Share 320 Tweet 200
  • Selber machen! } So machst Du deinen Bürostuhl wieder fit!

    684 shares
    Share 274 Tweet 171
  • HörBuch: ” Schultze-Rhonhof: 1939 – Der Krieg, der viele Väter hatte!

    619 shares
    Share 247 Tweet 155
  • [ GENIALISSIMO!!! } Unglaublich vielseitig: Foldback-Klammern!

    608 shares
    Share 243 Tweet 152
  • [ Politische Korrektheit! } Von ewigen euphemistische Tretmühlen!

    602 shares
    Share 241 Tweet 151
  • [ Zeppelin! } 80 Jahre LZ 129 „Hindenburg”

    589 shares
    Share 236 Tweet 147
  • [ EisKalt! } Yeti oder Aliens? “Kornkreise” im Schnee gefunden!

    582 shares
    Share 233 Tweet 146
  • [ UN-UM-Erziehung! } “THE CRIME OF OUR AGE!” (deutsch)

    582 shares
    Share 233 Tweet 146
  • [ Gutmenschen! } Indoktrination & Verdummung mit Scheinargumenten und Fehlschlüssen!

    581 shares
    Share 232 Tweet 145
  • [ KATASTROPHE! } BOMBER RAMMTE EMPIRE STATE BUILDING!!!

    579 shares
    Share 232 Tweet 145
ADVERTISEMENT
AI / KI - Bilder
Dein Ratgeber!

KI: Einführung in die Welt der Bildgeneratoren

by Doc GermaniCus!
29. August 2023
0

Eine kurze Einführung in KI-Bildgeneration Hallo und...

Read more
Bild: Pixabay/StockSnap

[ ENERGIESPAREN! } Neue Fenster können den Unterschied machen!

3. Januar 2023
HörBuch: ” Schultze-Rhonhof: 1939 – Der Krieg, der viele Väter hatte!

HörBuch: ” Schultze-Rhonhof: 1939 – Der Krieg, der viele Väter hatte!

26. Oktober 2020
Roland Tichy! } »Freiheit muss man machen!«

Roland Tichy! } »Freiheit muss man machen!«

25. Oktober 2020
Yalta_summit_1945_with_Churchill,_Roosevelt,_Stalin.

[ Befreier.!? } “Endlösung der Deutschenfrage”

25. Oktober 2020
Ein Schimpanse sucht nach Krabben. (Kathelijne Koops) (Bild: beamue)

Petry Heil! } Schimpansen fischen und fressen Krabben!

25. Oktober 2020
Cannabis / "Hanf"

HANF! } US-Senioren schätzen Cannabis!

9. Oktober 2020
  • About
  • Advertise
  • Privacy & Policy
  • Contact
Sonntag, September 24, 2023
  • Login
Doc GermaniCus
No Result
View All Result
  • Home!
  • Allgemeines
  • Gesellschaft
  • Geist & Wissen
  • TECHNIK
  • Wohnen
  • Geschlechter
  • Mehr!
    • Meine Empfehlung!
    • Meine Meinung
  • Über!
    • Impressum (About)
    • Datenschutzerklärung
    • Cookie Policy
  • Home!
  • Allgemeines
  • Gesellschaft
  • Geist & Wissen
  • TECHNIK
  • Wohnen
  • Geschlechter
  • Mehr!
    • Meine Empfehlung!
    • Meine Meinung
  • Über!
    • Impressum (About)
    • Datenschutzerklärung
    • Cookie Policy
No Result
View All Result
Doc GermaniCus
No Result
View All Result
Home Allgemeine Themen

[ ACHTUNG! ]: Filesharing: Bestreiten mit Nichtwissen zulässig und Abmahnung muss bestimmte Mindestinhalte aufweisen!

by Doc GermaniCus!
26. Mai 2012
in Allgemeine Themen, Internet, Wirtschaft
Reading Time:4 mins read
A A
0
Share on FacebookShare on Twitter

–

Inhaltsverzeichnis!

  • 1 Filesharing:
  • 2 Bestreiten mit Nichtwissen zulässigund Abmahnung muss bestimmte Mindestinhalte aufweisen!
  • 3 Das OLG Düsseldorf hat in einem Beschluss vom 14.11.2011 (Az. I-20 W 132/11) das sogenannte
  • 4 “Bestreiten mit Nichtwissen” in einem Filesharing-Verfahren für zulässig erklärt.
  • 5 Ähnliche Beiträge

Filesharing:

Bestreiten mit Nichtwissen zulässig
und Abmahnung muss bestimmte
Mindestinhalte aufweisen!

 

–

Filesharing: Bestreiten mit Nichtwissen zulässig und Abmahnung muss bestimmte Mindestinhalte aufweisen
Filesharing: Bestreiten mit Nichtwissen zulässig und Abmahnung muss bestimmte Mindestinhalte aufweisen

 

Das OLG Düsseldorf hat in einem Beschluss vom 14.11.2011 (Az. I-20 W 132/11) das sogenannte

“Bestreiten mit Nichtwissen”
in einem Filesharing-Verfahren für zulässig erklärt.

 

Das Gericht führte in diesem Beschluss aus:

“Der Beklagte (also der abgemahnte angebliche Tauschbörsennutzer) in einem sog. Filesharing-Verfahren kann die Aktivlegitimation des Klägers, das Anbieten der streitgegenständlichen Dateien über eine bestimmte IP-Adresse und die Zuordnung dieser IP-Adresse zu seinem Anschluss mit Nichtwissen bestreiten.”

 

Das bedeutet, dass der jeweilige Kläger (Musikverlag/Filmverlag) diese von ihm behaupteten Tatsachen hinreichend darlegen muss.

 

…..

Weiter führte das OLG Düsseldorf aus, dass die urheberrechtliche Abmahnung bestimmte Mindestanforderungen hinsichtlich ihrer Bestimmtheit erfüllen muss. Zur Abmahnung gehört, dass der Abmahnende seine Sachbefugnis darlegt, also kundtut, weshalb er sich für berechtigt hält, den zu beanstandenden Verstoß zu verfolgen. Die Abmahnung muss zudem mit hinreichender Deutlichkeit zum Ausdruck bringen, welches konkrete Verhalten beanstandet wird. Daher muss in der Abmahnung der Sachverhalt, der den Vorwurf rechtswidrigen Verhaltens begründen soll, also die begangene Handlung, genau angegeben und der darin erblickte Verstoß so klar und eindeutig bezeichnet sein, dass der Abgemahnte die gebotenen Folgerungen ziehen kann.

 

Dass bedeutet, dass die Abmahnung also mit hinreichender Deutlichkeit zum Ausdruck bringen muss, welches konkrete Verhalten angegriffen wird. Auch wenn der Gläubiger Unterlassung nicht nur der konkreten Verletzungsform begehrt, muss er doch den Anlass der Beanstandung ganz konkret bezeichnen, damit der Schuldner weiß, was genau für den Gläubiger den Stein des Anstoßes bildet. Um ihren Zweck zu erfüllen, muss in der Abmahnung der Sachverhalt, der den Vorwurf rechtswidrigen Verhaltens begründen soll, also die begangene Handlung, genau bezeichnet und nachvollziehbar angegeben und der darin erblickte Verstoß so klar und eindeutig bezeichnet sein, dass der Abgemahnte die gebotenen Folgerungen ziehen kann.

Auf diesen “Mindestinhalt” und die ausreichende Konkretisierung ist also jede Abmahnung zu untersuchen. Daraus folgt, dass insbesondere auch die Unterlassungserklärung genau zu überprüfen ist, da sie viel zu weit gefasst sein kann und besser sollte eine veränderte Unterlassungserklärung durch den verteidigenden Anwalt für den Abgemahnten formuliert werden. Die Risiken stecken meistens in den Details und sind für den Laien kaum erkennbar.

Rechtsanwälte Dr. Mahlstedt & Partner
Claudia Drews, LL.M.Eur.
Rechtsanwältin

 

—

 

 

Ähnliche Beiträge

Tags: AbmahnungenBetrugDownloadFilesharingOnline-RechtRaubkopienRechtTauschbörsenUrheberrechtWarez
Previous Post

[ Sensation! ]: Über 1 Meter langer Fußabdruck eines Riesenmenschen in Afrika entdeckt!

Next Post

[ KLASSE! ]: Authentic Models Zeppelin – 165cm Luftschiff “Hindenburg 1937”

Doc GermaniCus!

Doc GermaniCus!

ja was auch noch.!?

Ähnliche Beiträge:

Bild: Pixabay/StockSnap
Allgemeine Themen

[ ENERGIESPAREN! } Neue Fenster können den Unterschied machen!

by Doc GermaniCus!
3. Januar 2023
0

Energiesparen ist heute besonders wichtig, vor allem weil diese immer teurer wird und wir auch unsere Umwelt schützen wollen. Eines...

Read more
Photo: geralt/pixabay

ZENSUR & PROPAGANDA! } “Fake-News”-Hinweis wirkt!

1. April 2021
Roland Tichy! } »Freiheit muss man machen!«

Roland Tichy! } »Freiheit muss man machen!«

25. Oktober 2020
Kläranlage; Bild von HansPeter Schröer auf Pixabay

Kläranlagen! } Jetzt produzieren sie Wasserstoff!

22. Oktober 2020
Pappkamerad Musik-Piraterie?

Musikpiraterie! } “Stream-Ripping” boomt!

17. September 2020
Next Post

[ KLASSE! ]: Authentic Models Zeppelin - 165cm Luftschiff "Hindenburg 1937"

  • Trending
  • Comments
  • Latest
Yalta_summit_1945_with_Churchill,_Roosevelt,_Stalin.

[ Befreier.!? } “Endlösung der Deutschenfrage”

25. Oktober 2020
Photo: Craig Adderley/Pexels.com

Selber machen! } So machst Du deinen Bürostuhl wieder fit!

5. November 2018
HörBuch: ” Schultze-Rhonhof: 1939 – Der Krieg, der viele Väter hatte!

HörBuch: ” Schultze-Rhonhof: 1939 – Der Krieg, der viele Väter hatte!

26. Oktober 2020

[ Geld&Gier!]: Das schmutzige Geschäft mit den Nazis – Das 3.Reich und die US-Industrie

0
Westliche Demokratien versuchen Netz zu zensieren - Google veröffentlicht Anträge von Staaten auf Löschung von Inhalten

[ Psst.! ]: Westliche Demokratien versuchen Netz zu zensieren!

0
Deutscher Priester plädiert für körperliche Liebe

[ LUST! } Deutscher Priester plädiert für körperliche Liebe!

0
ARCADIA (TV-Serie): Prädikat: durchaus sehenswert!

ARCADIA (TV-Serie): Prädikat: durchaus sehenswert!

7. September 2023
Polizei macht lieber Jagd harmlosem Radfahrer!

E-Bikes in Deutschland: Wirre Gesetzgebung bremst Radfahrer und technischen Fortschritt aus!

7. September 2023
AI / KI - Bilder

KI: Einführung in die Welt der Bildgeneratoren

29. August 2023

Werbung! – » Jetzt MEHR entdecken!

Werbung

Kategorien

  • Allgemeine Themen
  • Beziehung | Partnerschaft
  • Blog: Gesundheit
  • Computer & EDV
  • Dein Ratgeber!
  • Deutschland
  • Drohnen fliegen!
  • E-Mobilität
  • Flirt! & Pick-Up!
  • Fotografie & EBV
  • Gastbeiträge
  • Geist & Wissen
  • Geschichte & Historisches!
  • Gesellschaft und Gesellschaftspolitik
  • Humor & Satire
  • Internet
  • KI (AI)
  • KI- Bild und Video
  • Kunst & Kultur
  • Literatur & Lesestoff
  • Mann, Frau & GenderGaga!
  • MEDIEN
  • Mein Senf!
  • Meine Empfehlung!
  • Meine Meinung
  • MGTOW – deutsch!
  • Politik: Nachrichten, Ansichten und Meinungen
  • Psychologie Blog
  • SmartPhone & Handy
  • TECHNIK & Elektronik
  • TV und Film
  • Umwelt
  • Wirtschaft
  • Wohnen, Haus & Garten
  • WordPress & Plugins!
Facebook Twitter Pinterest VK RSS

Zur Information:

Diese Seite verwendet
Designs & Erweiterungen von Envato-Market


Kategorien

Copyright © 2020 DG: Doc GermaniCus

No Result
View All Result
  • Home

Copyright © 2020 DG: Doc GermaniCus

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In